„Ein ungeheurer Angriff auf die Pressefreiheit…“

Steht Bundesinnenministern Faeser nach dem überraschenden Verbot der Zeitschrtift "Compact" vor dem Rücktritt? Ein Interview mit dem Medien-Anwalt Joachim Steinhöfel...
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Das Verbot des Magazins Compact erschüttert das Land. Innenministern Faeser ließ das Magazin als rechtsextrem verbieten, die Geschäftsräume durchsuchen und das Inventar einziehen. Roland Tichy interviewt dazu den bekannten Presserechtler Joachim Steinhöfel. Dieser kritisiert das Vorgehen der Innenministerin: Es sei ein beispielloser Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit. „Das Vorgehen der Innenministerin Nancy Faeser zeigt eine Gleichgültigkeit und Anmaßung gegenüber den verfassungsrechtlichen Grundrechten.“, urteilt Steinhöfel. „Das, was Frau Faeser getan hat, fügt sich nahtlos in ihre von grober Unkenntnis des verfassungsrechtlichen Rahmens der Presse und Meinungsfreiheit gekennzeichnete Arbeitsweise ein.“. Wenn das Verbot von Compact durch die Gerichte aufgehoben wird, muss Nancy Faeser zurücktreten, findet Steinhöfel. Und er sei „sehr, sehr optimistisch“, dass das passiert.

Zum Video – unbedingt sehenswert!

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