Allgemeine Geschäftsbedingungen

Antizyklischer Börsenbrief

Andreas Hoose (Herausgeber, Chefredakteur),

c/o gschafft e.V.,

Bahnhofstraße 5,

83646 Bad Tölz

E-Mail: info(@)antizyklischer-boersenbrief(dot)de

Telefon: +49 170 / 6 79 32 41

§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen

(1) Der Anbieter vertreibt über den Online-Shop auf der Webseite www.antizyklischer-boersenbrief.de einen Börsen-Informationsdienst zum Thema antizyklisches Investieren. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Verbraucher und Kunden des Anbieters sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. 

(3) Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation des Informationsdienstes auf der Internetseite des Anbieters stellt kein Angebot im Rechtssinne dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben.

(2) Die Bestellung des Kunden über die Internetseite des Anbieters stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages über den angebotenen Informationsdienst dar.

(3) Der Kunde erstellt hierzu auf der Internet-Seite des Anbieters ein Konto („Account“) und kann dieses Konto eigenständig verwalten, inklusive der erforderlichen Zahlungen. Nach erfolgter Anmeldung erhält der Kunde eine automatisierte Rechnung per E-Mail.

Der Vertrag kommt jedoch nicht bereits mit der Bestellung des Kunden zustande, sondern erst mit dem Versand einer separaten E-Mail mit der Bestellbestätigung durch den Anbieter oder der Lieferung der ersten Ausgabe des Antizyklischen Börsenbriefs oder eines „Zwischenrufs“.

Der Anbieter ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von fünf Werktagen anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn der Anbieter innerhalb dieser Frist die bestellten Informationsdienste liefert.

§ 3 Vergütung

(1) Die Höhe des Abonnementsbetrages für den kostenpflichtigen Informationsdienst ergibt sich aus der aktuellen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste. Im Preis ist die im jeweiligen Empfängerland geltende Umsatzsteuer enthalten.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss den Gesamtpreis zu zahlen. Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behält sich der Anbieter vor, einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen.

(3) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder durch den Anbieter nicht bestritten wurden. Das Recht des Käufers zur Aufrechnung mit vertraglichen und sonstigen Ansprüchen aus der Anbahnung oder Durchführung dieses Vertragsverhältnisses bleibt hiervon unberührt. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 Zahlungsmöglichkeiten und Versand

(1) Der Kunde kann die Abonnementgebühren online über Kreditkarte oder PayPal bezahlen. Zusätzliche Kosten für die Nutzung dieser Zahlungsmittel entstehen dem Kunden nicht.

(2) Da der Versand der Informationsdienste ausschließlich per E-Mail erfolgt, entstehen keine zusätzlichen Versandkosten.

(3) Die Belieferung beginnt mit der ersten Ausgabe des Antizyklischen Börsenbriefs oder dem ersten „Zwischenruf“, der nach dem Tag der Bestellung erscheint.

(4) Der vom Anbieter veröffentlichte Antizyklische Börsenbrief erscheint monatlich, fallweise ergänzt durch Updates, so genannte „Zwischenrufe“. Sollte aus besonderen Gründen eine Verschiebung oder ein Ausfall einer Versendung erfolgen, wird dies dem Kunden vorab per E-Mail mitgeteilt.

(5) Der Antizyklische Börsenbrief und die fallweise erscheinenden „Zwischenrufe“ werden an diejenige E-Mail-Adresse verschickt, die der Kunde bei seiner Anmeldung angibt. Eine Änderung dieser E-Mail-Adresse hat der Kunde dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.

(6) Die voraussichtlichen Erscheinungstermine der monatlichen Ausgaben sind der Internetseite www.antizyklischer-boersenbrief.de zu entnehmen. Abweichungen von dieser Liste sind möglich, etwa wenn eine spezielle Börsensituation dies erfordert. In der Regel erscheint die Monatsausgabe des Antizyklischen Börsenbrief am ersten Montag eines Monats.

§ 5 Widerruf und Widerrufsbelehrungen

Der Kunde kann den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Anbieter,

Andreas Hoose

c/o gschafft e.V.,

Bahnhofstraße 5,

83646 Bad Tölz

per E-Mail info@antizyklischer-boersenbrief.de oder per Post an o.a. Anschrift mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Besondere Hinweise

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet haben, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang des im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Ein Musterwiderrufsformular liegt dem Nutzer zum Download als pdf-Datei bereit.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Bei der Bestellung von digitalen Inhalten erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, sofern Sie bei der Bestellung ausdrücklich zustimmen, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages begonnen wird und dass Ihnen bekannt ist, dass Sie durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung dieses Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte das folgende Formular aus und senden Sie es an uns zurück.

Bitte per Post an:

Andreas Hoose, c/o gschafft e.V., Bahnhofstraße 5, 83646 Bad Tölz

oder per E-Mail an: info@antizyklischer-boersenbrief.de

Hiermit widerrufe(n) ich*/wir* den von mir*/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren*/die Erbringung der folgenden Dienstleistung*:

Bestellt am*/erhalten am*:

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

Datum

* Unzutreffendes bitte streichen

§ 6 Laufzeit / Kündigung

Die Laufzeit des Bezuges ergibt sich aus dem gebuchten Bezugszeitraum. Derzeit existieren Abonnements mit einer Laufzeit von drei bzw. zwölf Monaten. Die Laufzeit beginnt mit dem Zahlungseingang beim Anbieter.

Wird das Abonnement des Informationsdienstes nicht spätestens zwei Wochen vor Ablauf des laufenden Abonnementzeitraums gekündigt, so verlängert sich die Vertragslaufzeit jeweils um den gebuchten Zeitraum. Die Kündigung kann per Post oder E-Mail erfolgen.

Bei automatisierter Bezahlung über Paypal oder Kredikarte hat der Kunde sicherzustellen, dass mit der Kündigung auch die Zahlungen eingestellt werden. Geschieht dies trotz schriftlicher Aufforderung durch den Anbieter nicht, wird die Kündigung durch die erfolgte Bezahlung aufgehoben und das Abonnement fortgesetzt.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund seitens des Anbieters liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen trotz Mahnung nicht innerhalb von zwei Wochen nachkommt bzw. im Wiederholungsfall nicht innerhalb von zehn Kalendertagen auf Mahnungen zahlt.

Der Antizyklische Börsenbrief kann vom Anbieter jederzeit ohne Angabe von Gründen eingestellt werden. Bereits bezahlte Abonnementgebühren werden nicht zurückerstattet.

§ 7 Gewährleistung

(1) Dem Kunden steht ein gesetzliches Gewährleistungsrecht zu, welches nach den §§ 7, 8 dieser AGB modifiziert wird.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und / oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Daher übernimmt der Anbieter keine Gewähr für technische Mängel, die nicht von ihm zu vertreten sind, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbanken und ihrer Inhalte. Auch übernimmt der Anbieter keine Gewähr dafür, dass die von ihm per E-Mail versendeten Informationsdienste von beim Kunden installierten Spamfiltern herausgefiltert werden und dadurch den Kunden nicht erreichen. Daher hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass der von ihm eingesetzte Spamfilter entsprechend konfiguriert wird und diesen entsprechend zu prüfen.

§ 8 Haftungsbeschränkungen

(1) Die vom Anbieter veröffentlichten Informationen, Analysen und Prognosen stellen keinerlei Handlungsaufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren dar und dienen lediglich der Information des Kunden. Insbesondere kann keine Garantie für die Richtigkeit der erstellten Prognosen gegeben werden, da es sich dabei um eine subjektive Momentinformation handelt, die aber von diversen Faktoren beeinflusst wird, welche für den Anbieter nicht vorhersehbar sind.

Daher erfolgt die Nutzung der vom Anbieter veröffentlichten Informationen auf eigene Verantwortung und eigenes Risiko. Über die allgemeinen Risiken von Börsengeschäften hat sich der Kunde an geeigneter Stelle selbst zu informieren.

Ausdrücklich wird auf die Gefahr eines Totalverlusts bei den empfohlenen Börsengeschäften hingewiesen. Auch wird ausdrücklich empfohlen, pro vorgenommener Transaktion nur einen geringen Kapitaleinsatz zu tätigen, Anlagemittel auf mehrere Anlagen zu streuen und keinesfalls auf Kredit zu spekulieren.

(2) Der Anbieter weist weiter darauf hin, dass die veröffentlichten Informationen keinesfalls eine individuelle Beratung durch einen Anlagen- oder Vermögensberater ersetzen, da die persönliche Anlagesituation der Kunden nicht berücksichtigt werden kann. Eine individuelle Vermögens- und Anlageberatung kann aus rechtlichen Gründen ausdrücklich nicht gewährt werden.

(3) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Der Anbieter haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Er haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. Der Anbieter haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem Anbieter zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.

(5) Der Anbieter haftet nur für eigene Inhalte auf der Webseite seines Online-Shops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Webseiten ermöglicht wird, ist der Anbieter für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Er macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern der Anbieter Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erhält, wird er den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

§ 9 Urheberrechte

(1) Rechteinhaber der Inhalte der Webseite, die durch den Anbieter erstellt wurden, ist der Anbieter. Sämtliche Urheber-, Marken-, oder sonstige Schutzrechte an der Datenbank, den Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich dem Anbieter zu.

(2) Der Kunde darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig, noch auszugsweise zum Aufbau einer eigenen Datenbank oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung oder für eine sonstige gewerbliche Nutzung verwenden.

§ 10 Beschwerdeverfahren

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.

Weitere Informationen erteilt die Universalschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein (https://www.verbraucher-schlichter.de).

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. § 14 Abs. 12 Nr. 66 TDSG bleibt unberührt.