Agenda 2010, 2030 und 2050…

Kann man im Irrenhaus von einer besseren Welt träumen? Gedanken zu Utopien und Realitäten, zu Volk und Demokratie - und zu einer Partei namens SPD. Von Hans-Jürgen Geese...  
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Am 23. Mai im Jahre 1863 wurde in Leipzig der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein gegründet, der dann 1890 sich den Namen Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands (SPD) gab. Am 8. August 1869 beschloss die Partei ihr erstes Programm („Eisenacher Programm“). Das große Ziel der Partei war die „Erschaffung eines freien Volksstaates“. Diese Worte müssen Sie sich in Ruhe auf der Zunge zergehen lassen: „Erschaffung eines freien Volksstaates“.

Im Jahre 1863 und in den folgenden Jahren verfügte die SPD über gestandene Männer, die Verfolgungen ausgesetzt waren, Zeiten im Gefängnis verbrachten, die aber trotz aller Willkür, fest und unerschütterlich, mit beiden Füßen in der Mitte der Realität, eine bessere Zukunft wollten. Aber wie um alles in der Welt konnten die einen freien Volksstaat erschaffen? Nun, für diese Männer war klar, dass nur ein demokratischer Staat die soziale Frage lösen konnte. Aber nicht so ein komischer demokratischer Staat wie wir ihn heute haben, in dem lediglich alle vier Jahre die Bürger irgendwelche komischen Leute wählen dürfen, die vom wahren Leben keine Ahnung haben. Nein, wenn schon Demokratie, dann richtige Demokratie, in allen Bereichen der Gesellschaft. Entweder wir haben Demokratie oder wir haben keine. Für die SPD damals bedeutete das die „Überwindung der bestehenden Produktionsverhältnisse durch genossenschaftliche Arbeit.“ Frage: Gibt es eine demokratischere Organisation als eine Genossenschaft? So einfach.

Der große Held der Deutschen, Otto von Bismarck, fand das alles nicht so toll und erließ im Jahre 1878 das Sozialistengesetz „gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie.“ Die Partei wurde verboten. Ausweisung oder Gefängnis waren die Folge, sollten sie sich nicht der Weisheit von Bismarck fügen. Frage: Ist es nicht erstaunlich, dass die Deutschen nichts aus ihrer Geschichte gelernt haben? Zum Beweis machen wir einen Sprung in das Jahr 2024.

Deutschlandfunk Kultur (Kultur!) vom 3. Januar 2024. Ein deutscher Jurist mit iranischem Hintergrund präsentiert einen „Kommentar für AfD Verbot“: „Mit allen Mitteln gegen Rechtsextremismus – bevor es zu spät ist.“ Zitat: „Die AfD-Landesverbände von Sachsen und Thüringen wurden vom Verfassungsschutz bereits als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Höchste Zeit, ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu prüfen“, sagt der Jurist Bijan Moini.“

Dieses Machwerk eines Juristen behauptet absurde Dinge und rührt leichtfertig Emotionen hoch, ohne irgendeinen Beweis zu präsentieren. Was immer ihm auch als sogenannte „rechte Hetze“ über den Weg kommt schreibt er der AfD zu. Und dann natürlich der gute alte Trick mit den Nazis: „Dazu müssen wir gar nicht auf die Erfahrung mit der NSDAP zurückblicken. Die AfD ist durch die Stimmung, die sie erzeugt, für viele Menschen längst gefährlich.“

Wenn der gute Mann sich in deutscher Geschichte auskennen würde, dann würde ihm in der heutigen Zeit das Sozialistengesetz von Bismarck einfallen. Was für tollkühne Behauptungen der Mann aufstellt: „Die Folgen einer Regierungsbeteiligung der Partei in den Ländern oder gar im Bund wären erst recht verheerend – für Geflüchtete und andere Minderheiten, für Grüne und Linke, für das Wahlrecht und das Bundesverfassungsgericht, für die Außenpolitik und die EU.“

„Der Kampf gegen extremistische Parteien ist asymmetrisch. Genau deshalb gibt das Grundgesetz die Möglichkeit, sie zu verbieten. Sollten die Voraussetzungen für ein Verbot erfüllt sein – also der AfD insbesondere ein kämpferischer Plan zur Beseitigung unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung nachweisbar sein – dann muss ein Verbotsantrag gestellt werden.“

Verstehen Sie das?

Das alles im Jahre 2024, Ihnen präsentiert vom Deutschlandfunk. Sie durften also dafür sogar zahlen. Heute hat ein Verbot von Parteien angeblich etwas mit Demokratie zu tun. Wer hätte das gedacht? Das behauptet sogar ein Jurist.

Es ist das Hauptmerkmal von Juristen, dass sie gelernt haben, für jede Art von Meinung Argumente zu präsentieren, mögen sie auch noch so fadenscheinig sein. Logik oder was sich als Logik ausgibt ist für sie eine Hure. Rechtsverdreher haben sich diesen Namen schließlich ehrlich verdient. Aber ein Mensch hat von Natur aus ein gesundes Rechtsempfinden und wird sich fragen: Warum soll der Grossteil eines Volkes verfolgt werden, weil ein Bismarck oder ein Jurist den Weltenuntergang herbeiredet? Wie wäre es mit ein wenig Gelassenheit? Und vor allem: Wie wäre es mit einer großen Portion Bildung? Wenn Bildung ihren Zweck erfüllt, dann braucht man sich doch wohl um das Volk keine Sorgen zu machen. Oder?

All diese Panikmacher bräuchten doch, anstatt der Angstmacherei, lediglich Lösungen für die brennenden Probleme der Zeit anzubieten, und das Volk würde zu ihnen laufen. Aber das tun sie nicht. Warum nicht? Weil sie Propagandisten sind, die bestimmte Interessen vertreten, unter dem Deckmantel von angeblicher Demokratie. Merke: Wenn das Volk unzufrieden ist, dann ist das ein Symptom. Der Mensch fragt: Wo liegen die Ursachen? Es ist wahrlich nicht kompliziert. Selbst Bismarck kapierte das und erließ daher zumindest ein paar Gesetze, um konkret das Leiden der Arbeiter ein wenig zu mildern, und um der SPD das Wasser abzugraben. Im Berlin der damaligen Zeit hausten (wohnen konnte man das nicht nennen) 600.000 Menschen unter grauenvollen Bedingungen. Tuberkulose war für sie eine Alltagskrankheit. Massenobdachlosigkeit herrschte.

Der Mensch wacht doch nicht eines schönen morgens auf und sagt sich: „Ach, ich denk ich wähle heute mal die SPD oder die AfD.“ Dafür gibt es ganz konkrete Gründe. Ist das schwierig zu verstehen? Mit Angstmacherei kommen wir da nicht weiter. Bangemachen gilt nicht. Bangemachen ist totaler Schwachsinn. Was sogar ein gewisser Herr Schröder, Bundeskanzler, im Jahre 2003 erkannte. Er packte all die Probleme der Zeit damals bei den Hörnern und präsentierte dem deutschen Volk sein Wunderwerk, die Agenda 2010. Die Welt hielt den Atem an.

Die Agenda 2010

Wir erinnern uns: Die SPD der Gründerzeit wollte „die Erschaffung eines freien Volksstaates“. Mithilfe von Genossenschaften. Davon reden die heute nicht mehr. Nein, es geht bei der SPD heute nicht einmal mehr um ein freies deutsches Volk.

„Mut zum Frieden – Mut zur Veränderung“ lautete der Titel der Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder am 14. März 2003. Er log. Es ging natürlich um Geld. Die Reichen sollten reicher werden und die Armen ärmer. Die Arbeiter sollten doch bitte flexibler werden, damit es der Wirtschaft noch besser gehe.

Und daher schlug der Bundeskanzler der Arbeiterpartei mit Namen SPD die Einführung von „Mini-Jobs“ vor und die Förderung von Existenzgrundlagen in der „Ich-AG“. Es war alles ein gigantischer Betrug. Ein gewisser Peter Hartz von VW beglückte dann mit seinem Konzept das deutsche Volk. Auf dem Sonderparteitag der SPD am 1. Juni 2003 in Berlin stimmten 90 % der Delegierten dem „Umbau des Sozialstaates und seine Erneuerung“ zu. 90 %! Es war das Todesurteil der SPD. Die Männer und Frauen von 1863 wären in Tränen ausgebrochen. All die Kämpfe. All das Leiden. All die Hoffnung. Es war alles umsonst.

Realisten gegen Traumtänzer

Ja, die Begründer unserer Freiheit waren gestandene Männer. Sie waren bereit, jeden Preis für ihre Sache zu zahlen. Geld spielte keine Rolle. Sie lebten unter jämmerlichen Bedingungen. Ohne große Gehälter, ohne Karosse nebst Fahrer, wie die geschniegelten Genossen unserer Tage. Nur um Ihnen einmal die Qualität von Männern der Vergangenheit vorzuführen, hier die Beschreibung der Aufopferung eines der Gründerväter der U.S.A., John Hart, der seine sterbende Frau verlassen musste, um den Engländern zu entkommen, die ihn suchten. Seine 13 Kinder flohen. Hart lebte in Wäldern und Höhlen. Als er schließlich „nach Hause“ kam war seine Frau tot, das Haus war niedergebrannt und von seinen Kindern fehlte jede Spur. Ein paar Wochen später starb er an Erschöpfung und gebrochenem Herzen (zitiert aus „United We Stand“ von Ross Perot). Politiker heute sehen ihren „Beruf“ als eine Karriere. Der Job wird sehr gut bezahlt und die Privilegien sind enorm. Sie haben nicht die Absicht, sich für das Volk zu schinden. Sie tun nichts von Bedeutung. Sie reden viel. Die größte Berufsgruppe sind die Anwälte. Die reden besonders gern und viel. Politiker ist ein Traumjob.

Wenn es im Deutschen Bundestag mit rechten Dingen zuginge, dann müssten doch dort alle Bevölkerungsschichten entsprechend vertreten sein, oder nicht? Bei einer aktuellen Armut in Deutschland von fast 20 % müssten doch 20 % der Abgeordneten die Armen vertreten, oder nicht? Das wäre doch Demokratie. Aber wie viele der Abgeordneten sind arm? Sie sehen, das ganze System ist ein riesiger Betrug. Die SPD wurde gekidnappt, wurde entführt und in eine stinknormale Partei für die Reichen und Schönen verwandelt, die sich heute 100 % dem amerikanischen Herrscher unterwirft, Kriege unterstützt und dem Kapitalismus frönt. Haben Sie die kürzlich etwas über Genossenschaften sagen hören? Wer hat uns verraten? Genau so ist es. Von Schröder bis Scholz. Treue Diener eines Herren. Aber mit der Agenda 2010 war es noch nicht getan. Das Wundersystem musste jetzt noch auf Europa und die Welt übertragen werden. Deutschland delegierte seine Pseudodemokratie an eine Bürokratie außerhalb des eigenen Landes.

Die Agenda 2030

Die Agenda 2010 hatte noch irgendetwas mit Armutsbekämpfung zu tun. Obwohl es nicht funktionierte, denn die Armut ist über all die Jahre in Deutschland sogar stetig angestiegen. Die Armut heute liegt zwischen 17 und 19 %, höher als vor 20 Jahren, als Schröder seine Visionen austobte. Wie gesagt, die Reichen wurden reicher, die Armen ärmer. Lesen Sie den Armutsbericht der Bundesregierung. Der Armutsforscher Butterwegge hat recht: „Wer Armut bekämpfen will muss Reichtum antasten.“ Aber welche Regierung will das schon? Regierungen wollen lieber träumen von einer besseren Welt. Und darüber reden.

Und damit sind wir bei der Agenda 2030. Ich zitiere aus einem Text der österreichischen Regierung (Bundesministerium Klimaschutz etc.): „Mit dem Beschluss der Agenda 2030 haben sich alle Staaten dazu verpflichtet, Armut und Hunger zu beenden, den dauerhaften Schutz des Planeten durch nachhaltige Bewirtschaftung seiner natürlichen Ressourcen und umgehende Maßnahmen gegen den Klimawandel zu gewährleisten und friedliche, gerechte und inklusive Gesellschaften aufzubauen.“

„Mittels 17 gemeinsam definierter Ziele soll ein zukunftsgerechtes Wirtschafts- und Gesellschaftssystem entstehen, in dem Ungleichheiten, Benachteiligungen und irreversible Umweltbelastungen weltweit keinen Platz mehr haben.“

Das kommt nicht mehr aus Deutschland. Das kommt nicht einmal mehr aus der EU. Das kommt von den Vereinten Nationen. Sie werden also demnächst von New York aus regiert. Das ist die moderne Form von Demokratie. Ohne Volk.

Selbst unter Zuhilfenahme von Unmengen von Alkohol würde ich noch immer nicht glauben, dass diese Ziele jemals erreicht werden von Politikern, die in Jets durch die Welt düsen, in 5 Sterne Hotels es sich gut gehen lassen, bei einem guten Einkommen und exklusivem Lebensstil. Gucken sie sich diese Gestalten einmal an. Die wollen tatsächlich das oben beschriebene zukunftsgerechte Wirtschafts- und Gesellschaftssystem aufbauen? Das ist so absurd, das ich nicht weiß ob ich lachen oder weinen soll. Es geht um nichts weiter als um den nächsten Schritt der totalen Ausbeutung der arbeitenden Bevölkerung, ohne dass die sich beschweren kann. Denn wie oft sind Sie im Jahr in New York?

Build Back Better“ (eine bessere Welt wiederaufbauen)

Um die Absurditäten in unserer Zeit auf den Höhepunkt zu treiben präsentierte der amerikanische Präsident Joe Biden seinen eigenen Traum vom Paradies dem amerikanischen Volk. Titel: „Build Back Better“. Sie könnten meinen er wolle die Infrastruktur sanieren oder neue Arbeitsplätze schaffen, Investitionen tätigen, die den Menschen konkret eine bessere Zukunft geben. Weit gefehlt. Es geht natürlich, wie immer in Amerika, ums Geld: Es geht darum, die Reichen reicher und die Armen ärmer zu machen. Aber das kann Biden natürlich nicht sagen, daher seine hinterhältige Agenda, die irgendwie vernünftig daherkommt und folglich unmöglich Widerspruch provozieren kann. Seine Schwerpunkte: „Saubere Energie; Pflege und Gesundheit; Made in America; Chancengleichheit für alle Amerikaner und Schließung der Wohlstandsschere“. Drei Jahre später:

Dieser Präsident hat mehr neue Schulden aufgenommen als irgendein anderer Präsident in der Geschichte Amerikas. Frage: Hat Joe Biden eines der obigen Ziele erreicht oder ist er auf dem rechten Weg, diese Ziele zu erreichen? Was der Mann „Bidenomics“ nennt ist ein gigantischer Betrug. Der Schein trügt. Wenn der Bürger, wenn der Wähler wirklich das Sagen hätte, dann würden die Politiker ihre Versprechen in die Wirklichkeit umsetzen. Aber die Politiker „arbeiten“ nicht für die Bürger und Wähler. Die haben keinerlei Einfluss auf die Politik in Berlin oder Brüssel oder New York. Null. Und die internationalen Organisationen werden von internationalen Konzernen beeinflusst und gelenkt. Bei denen geht es schon gar nicht um Armut in Deutschland oder um Ihre sonderbaren Sorgen. Wenn Sie sich tatsächlich um die Armut in Deutschland sorgen, dann müssen Sie sich selbst um das Problem kümmern. Sie und die Menschen um Sie herum. Und damit kommen wir zur Agenda 2050. Wir kommen zu der Welt der Freimaurer.

Agenda 2050

Die Welt ist nicht schwierig zu verstehen. Über die letzten 200 Jahre geschah ein dramatischer Wandel, weg von der Gemeinschaft im Kleinen, hin zu gigantischen Organisationen, in denen Sie keinen Einfluss mehr haben und in denen Sie als Mensch nicht zählen. Ungeheure internationale Bürokratien haben sich breit gemacht, die die Interessen der Herrschenden vertreten. Dabei müssen Sie erkennen, dass jede Bürokratie wachsen will, wachsen ohne Ende. Dabei sind etwa 78,5 % aller Bürokratien überflüssig. Auch das Beamtentum. Dabei sind 100 % aller internationalen Bürokratien überflüssig. Alle internationalen Bürokratien (wie z.B. EU, WHO, UN) sind nichts weiter als Kontroll- und Machtorgane, mit dem Auftrag ausgestattet, die Reichen noch reicher und mächtiger zu machen.

Die Weltgesundheitsorganisation hat den grandiosen Plan, in Zukunft die absolute Hoheit über Gesundheitsentscheidungen im Falle von Pandemien zu haben, die sie selbst ausrufen darf. Die Gründung der Weltmacht Weltgesundheitsorganisation, mit dem allmächtigen Herrscher Tedros Adhanom Ghebreyesus, ein Gangster der Sonderklasse. Sollte das nicht klappen, könnte man Sie auch mit Digitalgeld zum Gehorsam und zur totalen Unterwerfung zwingen. Oder mit komischen Gesetzen, die die hunderttausenden von Anwälten ausbrüten, die auch den Reichen und Schönen dienen. So oder so, wenn Sie bei dem aktuellen System weiter mitspielen, dann sind Sie und Ihre Kinder demnächst erledigt. Zum Trost: Es soll angeblich nicht weh tun. Sie werden zwar nichts mehr besitzen, aber Sie werden trotzdem sogar glücklich sein. So ist es uns versprochen.

Wie da herauskommen? Wir müssen wieder zurück zu den Wurzeln des Lebens auf Erden. Ich habe vor kurzem in einem Buch von Mark Stavish über die Geschichte der Freimaurerei einige Weisheiten gefunden, die so offensichtlich sind, dass Sie und ich uns eigentlich nur wundern über ihre simplen Einsichten.

Die Weisheiten der Freimaurer

Das Fundament der Freimaurer ist der Glaube, nicht unbedingt der Glaube an Gott, sondern der Glaube an einen Weltenschöpfer, dem wir vertrauen, der uns geschaffen hat, der uns die Weisheiten gab um zu leben, zu lieben und zu lernen.

Die Freimaurer stammen von schöpferischen Menschen ab, die die wunderbarsten Gebäude auf Erden bauten. Aber es geht nicht nur um Perfektion beim Handwerk. Die Handwerkerperfektion ist nur der Ausfluss eines rechten Lebens.

Die Grundlage von wahrem, menschengerechtem Fortschritt liegt in der Schöpfung eines besseren Menschen, liegt in der Schöpfung einer besseren Gemeinschaft, liegt in der Schöpfung einer besseren Gesellschaft, liegt in der Schöpfung einer besseren Welt. Aber alles beginnt mit dem Einzelnen.

Die Steinmetzen schufen Kathedralen, Kirchen. Die Kathedralen, die Kirchen waren aus Stein geschaffener Ausdruck einer geistigen Welt, in der die Menschen zusammenkamen, um diese Wunder für ihre Erbauung zu schaffen. Mit ihren Händen. Die Kirchen und Kathedralen beherrschten einst das Stadtbild.

Heute schaffen wir Wolkenkratzer aus gegossenem Beton, um dort Menschen unterzubringen, die unsichtbares Geld über unsichtbare Informationswege von einer digitalen Festung zur anderen bewegen. Gebäude repräsentieren die Ideale einer Zeit, in der sie gebaut wurden. Wir sehen: Heute regiert Geldgott die Welt.

Alles beginnt mit dem einzelnen Menschen. Alles beginnt mit Ihnen und mit mir. Sobald wir unsere Souveränität an anonyme Bürokratien abtreten, ist es mit unserer Freiheit vorbei. Wir müssen diese Souveränität zurückbekommen. Die Erziehung der Kinder in einer heilen Familie, in einer heilen Gemeinschaft, in einer heilen Gemeinde, in einem heilen Land, das ist unsere Agenda für 2050.

Sollte es dann noch Politiker geben, dann dürfen die nicht mehr Lohn erhalten als der Durchschnittslohn im Volk. Ohne Privilegien. Die Hauptaufgabe von Politik: Jeder Bürger, jede Bürgerin muss so versorgt sein, dass die Grundbedürfnisse eines Jeden abgedeckt sind, so dass der Einzelne, ohne Stress, sich um sein eigentliches Leben kümmern kann, wobei ein Jeder, ohne Ausnahme, zum Wohl der Gemeinschaft beitragen muss. Das Erstaunliche wird sein, dass wir nicht viel Zeit aufwenden müssen, um dieses Ziel zu erreichen. Denn wir leben wahrlich im Überfluss. Unsere Gemeinschaft ist nur nicht gut organisiert.

Es muss nicht unbedingt nur Genossenschaften geben, aber in der Schule bereits sollte ein Jeder über Genossenschaften lernen, Genossenschaften im Kleinen praktisch leben und daher vorbereitet auf das Leben letztendlich die Schulen verlassen. Jeder sollte auch ein Handwerk lernen. Und die Gemeinschaften sollten, so weit wie möglich, Selbstversorger werden. Durch Deiner Hände Arbeit.

Der Traum von Agenda 2050 sieht vor, dass Berlin als Hauptstadt geschlossen wird. Die Politiker dort werden nicht mehr gebraucht. Berlin ist zu groß. Die Gemeinden und Länder müssen wieder für die Menschen sorgen. Demokratie kann nur im Kleinen funktionieren. Und Demokratie muss die gesamte Gesellschaft durchdringen. Überall. Denn: Entweder wir haben Demokratie oder nicht.

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